Allgemeine Geschäftsbedingungen

von SwissSign für den Verkauf von Produkten und Dienstleistungen über www.swisssign.com

Ausgabe 21. Dezember 2010

 

1. Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Verträgen zwischen der SwissSign AG (nachfolgend SwissSign) und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend Kunde genannt) im Zusammenhang mit dem Verkauf von Produkten und Dienstleistungen (nachfolgend Waren genannt) über die Plattform www.swisssign.com.

 

2. Bestellung der Waren

2.1 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Bestellung der Waren wahrheitsgetreue Angaben zu machen. Personen unter 18 Jahren bzw. nicht voll handlungsfähige Personen bestätigen mit ihrer Bestellung, dass sie die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters für den Abschluss des entsprechenden Geschäftes haben.

Zertifikate können nur von Personen und Organisationen aus Ländern erworben werden, die bei der Registrierung ausgewählt werden können. Zertifikate für Personen und Organisationen, die nicht in einem gelisteten Land ansässig sind, werden nicht ausgeliefert.

2.2 Passwort

Der Kunde verpflichtet sich, sein persönliches Passwort sorgfältig aufzubewahren. Jegliche Haftung von SwissSign infolge unsachgemässer oder missbräuchlicher Verwendung des Passwortes ist ausgeschlossen.

2.3 Aufzeichnung der Bestellung

Die Aufzeichnungen von SwissSign bezüglich der durch den Kunden getätigten Bestellung gelten als richtig, sofern diesbezügliche Abklärungen keinerlei Hinweise auf Übermittlungsfehler ergeben.

 

3. Vertragsabschluss und Widerruf

3.1 Vertragsabschluss

Die Präsentation der Ware auf www.swisssign.com gilt als Angebot. Der Vertrag kommt mit der Bestellung der Ware oder für den Fall, dass die Leistung direkt online erbracht wird, mit dem Bezug durch den Kunden zustande.

3.2 Widerruf

Der Widerruf eines abgeschlossenen Vertrages ist ausgeschlossen.

 

4. Lieferung der bestellten Waren

4.1 Lieferort und Vorrat

Die Lieferung der Waren erfolgt grundsätzlich weltweit. Bei physischen Waren behält sich SwissSign Einschränkungen vor. Zudem erfolgt bei physischen Waren eine Lieferung nur solange Vorrat.

4.2 Lieferfristen

Sobald die Bestellung bei SwissSign eintrifft, wird der Kunde elektronisch oder per Post beliefert.

Lieferungen erfolgen immer nach Zahlungseingang.

4.3 Lieferhindernisse

Bei allfälligen Lieferhindernissen wird der Kunde ohne Verzug informiert. Ist die Ware nicht mehr verfügbar (vgl. Ziffer 4.1), wird die Bestellung annulliert. Vom Kunden bereits bezahlte Beträge werden bei Annullierung zurück erstattet. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadenersatzforderungen wegen Lieferverzögerungen, sind ausgeschlossen.

 

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Preise

Alle auf swisssign.com ausgewiesenen Preise verstehen sich netto und exklusive Schweizer Mehrwertsteuer. Gebühren für Änderungen und Stornierungen sind hier aufgelistet: Preisliste (PDF, 63 KB)

5.2 Bezahlung

Der Kunde bezahlt SwissSign für den Bezug der Waren die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen, auf www.swisssign.com publizierten Preise.

5.3 Zertifikate

Der Kaufpreis ist auch geschuldet, wenn ein Zertifikat aus Gründen, die beim Kunden liegen, nicht ausgestellt werden kann. 

5.4 Revozierung

Bei Nicht-Bezahlung der Rechnung behält sich SwissSign vor, bereits ausgestellte Zertifikate zu revozieren. Die anfallenden Bearbeitungsgebühren gehen zu Lasten des Bestellers.

5.5 Verrechnung

Der Kunde kann Forderungen der SwissSign nicht mit allfälligen Gegenforderungen verrechnen. 

 

6. Zahlungsarten

Der Kunde kann zwischen verschieden Bezahlungsarten wählen. Sofern der Kunde mit Kreditkarte bezahlt, ermächtigt er SwissSign, ihre Forderungen an das entsprechende Kreditkartenunternehmen abzutreten. Diesfalls gelten die Bestimmungen des Kreditkartenvertrages.

 

7. Gewährleistung und Haftung

7.1 Gewährleistung

Weist die Ware einen Mangel auf, kann sie der Kunde unter der Voraussetzung, dass er den Mangel rechtzeitig gerügt hat (vgl. Ziffer 7.2), gegen mangelfreie Ware eintauschen. Kann dem Kunden kein gleichwertiger Ersatz geboten werden, steht ihm das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten und gegen Rückgabe der Ware (bei physischen Gütern) den Kaufpreis zurückzuverlangen, unter Anrechnung einer angemessenen Nutzungsentschädigung.

Diese Garantieleistungen gelten anstelle der Gewährleistungs- und der damit verbundenen Schadenersatzansprüche des Schweizerischen Obligationenrechts.

7.2 Mängelrüge

Der Kunde prüft die Ware bei Erhalt. Mängel sind SwissSign in jedem Fall sofort nach deren Feststellung schriftlich oder elektronisch zu melden. Der Fehlerbeschrieb sollte dabei die Art und die genaue Stelle des Fehlers sowie die allenfalls verwendete Hardware und Software enthalten. Die mangelhafte Ware ist nach erfolgter Mängelrüge und vorgängiger Rücksprache mit SwissSign an die Kontaktadresse gemäss Ziffer 9.6 zu senden. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Kunde.

7.3 Haftung

Jegliche Haftung von SwissSign wird ausgeschlossen, insbesondere für Schäden, welche durch unsachgemässe Installation, Handhabung oder Benützung der Waren sowie infolge von Lieferverzögerungen entstehen oder auf die Qualität oder den Verlust des vom Kunden zur Verfügung gestellten Datenmaterials zurück zu führen sind.

 

8. Datenschutz und Datensicherheit

8.1 Schutz der Personendaten

SwissSign beachtet bei der Erfassung und Bearbeitung von Personendaten ihrer Kundschaft die Regelungen der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung. Sie trifft alle wirtschaftlich zumutbaren sowie technisch und organisatorisch möglichen Vorkehrungen, damit die im Rahmen der Vertragsabwicklung anfallenden Daten gegen unbefugte Kenntnisnahme Dritter wirksam geschützt sind.

8.2 Datenbearbeitung

Zur Bereitstellung eines marktgerechten Angebotes erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass SwissSign alle Anmelde- und Nutzungsdaten zu Marktforschungs- und Werbezwecken (z.B. als Referenz) verwenden kann. SwissSign kann solche Daten in anonymisierter Form mit Nutzerinformationen von Dritten abgleichen bzw. Nutzerstatistiken erstellen und diese Statistiken Dritten mitteilen. 

8.3 Weitergabe von Personendaten

Die Personendaten werden von SwissSign nur an Dritte weitergeben, wenn dies für die Vertragserfüllung erforderlich ist. Die Dritten dürfen dabei die von SwissSign übermittelten Personendaten weder weitergeben noch für eigene Zwecke verwenden.

Müssen Personendaten zum Zweck der Vertragserfüllung ins Ausland übermittelt werden, verpflichtet sich die SwissSign den Dritten die Bestimmungen gemäss der vorliegenden Ziffer 8 vertraglich zu überbinden.

 

9. Schlussbestimmungen

9.1 Beizug Dritter

SwissSign kann zur Erfüllung ihrer Leistungen jederzeit Dritte beiziehen.

9.2 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

SwissSign kann die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern.

9.3 Teilnichtigkeit

Sollten eine oder mehrere dieser Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein, bleibt die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen dadurch unberührt. SwissSign ersetzt diesfalls die nichtigen bzw. unwirksamen Bestimmungen durch wirtschaftlich möglichst gleichwertige rechtmässige Bestimmungen. Gleiches gilt für die Ausfüllung allfälliger Vertragslücken.

9.4 Originaltext

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden in mehreren Sprachen abgefasst. Im Falle von Widersprüchen ist die deutsche Version massgebend.

9.5 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand ist Zürich. Bei Streitigkeiten aus Konsumentenverträgen ist für Klagen des Kunden das Gericht am Wohnsitz oder Sitz einer der Parteien, für Klagen von SwissSign das Gericht am Wohnsitz der beklagten Partei zuständig. Als Konsumentenverträge gelten Verträge über Leistungen, die für die persönlichen oder familiären Bedürfnisse des Kunden bestimmt sind. Anwendbar ist schweizerisches Recht.

9.6 Kontaktadresse

SwissSign AG
Sägereistrasse 25
Postfach
8152 Glattbrugg
Schweiz

Tel.: +41 44 838 36 00

E-Mail: info@swisssign.com